Nutzungsbedingungen

Herzlichen Dank für Ihre FolderFlex Nutzung! Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Internet Dienstleistung FolderFlex durch den Vertragspartner. Diese ermöglicht es, seine elektronischen Daten online in einem Datenspeicher sicher abzulegen, diese mit ebenfalls registrierten Benutzern zu teilen und die abgelegten Daten einzelnen oder mehreren Adressaten zum Download anzubieten.

 

VERGÜTUNG

Der Vertragspartner schuldet DREGER IT, abhängig vom gewählten Servicepaket, eine kalendermonatlich zu zahlende Pauschale. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher MwSt. Die Vergütung erfolgt bis zum 3ten eines Monats im Voraus. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 3 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 1 Monat, gerechnet ab dem Beginn der offiziellen Vertragslaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende gekündigt wird.

Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

DREGER IT kann das Vertragsverhältnis jederzeit außerordentlich kündigen, wenn

  • der Vertragspartner gegen eine der vertraglichen Verpflichtungen verstößt und diesen Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist korrigiert, sowie die hieraus resultierenden Folgen beseitigt. Die Parteien sehen eine Frist von einer Woche als grundsätzlich angemessen an.
  • der Vertragspartner mit einer Zahlung in Höhe von zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist.
  • über das Vermögen des Vertragspartners das Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Verfahren mangels Masse abgewiesen wurde.
  • der Vertragspartner das Produkt zu rechtswidrigen, illegalen, fremdenfeindlichen, staatsfeindlichen, diskriminierenden oder jugendgefährdenden Zwecken missbraucht.

Mit Beendigung des Vertrages der Servicepakete FolderFlex Standard, Business oder Enterprise wird DREGER IT den Zugang ohne weitere Ankündigung sperren.

Nach Beendigung dieser Verträge wird DREGER IT die Daten nach 30 Tagen endgültig, vollständig und unwiederbringlich zu löschen. Der Vertragspartner wird rechtzeitig für eine Sicherung der Daten auf einem eigenen Speichermedium Sorge tragen. Gesondert kann der Vertragsnehmer innerhalb dieser Frist ein Übernahme Projekt kostenpflichtig beauftragen, damit die Daten in den Besitz des Vertragspartners übergehen. Aufgrund des hohen Volumens und der sich ändernden Technologien wird dies in enger Abstimmung mit dem Vertragspartner erfolgen. DREGER IT übernimmt keine Haftung für die eingetretenen Datenverluste.

Im Servicepaket FolderFlex Free können bis zu 5 GB kostenlos gespeichert werden. Dreger IT behält sich das Recht vor, FolderFlex Free Konten jederzeit, mit oder ohne vorherige Benachrichtigung, aufzulösen. Unbeschadet der Allgemeingültigkeit des Vorstehenden kann Dreger IT Ihre Dateien ganz oder teilweise ohne vorherige Verständigung löschen, wenn das Standardkonto seit 90 (neunzig) Tagen inaktiv ist.

 

„SERVICE LEVEL“/ UPDATES

DREGER IT ist berechtigt, jederzeit Produktupdates durchzuführen und zu installieren. Der wesentliche Inhalt der Änderungen kann jeweils unter www.folderflex.de abgerufen werden.

 

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

Können durch Einwirkung höherer Gewalt, z.B. Krieg oder Unruhe, Naturkatastrophen oder Feuer, Epidemien oder Quarantäne, Streik oder Aussperrungen, Maßnahme der Regierung oder ähnliche Umstände, vertragliche Verpflichtungen, nicht rechtzeitig oder sonst nicht vertragsgemäß erfüllt werden, so ist DREGER IT im Umfang der Einwirkung von der Einhaltung dieser Verpflichtung befreit. Die Parteien werden sich über Fälle höherer Gewalt unverzüglich unterrichten.

DREGER IT haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen oder für Verletzungen an Leben, Leib und Gesundheit. Für die schuldhafte Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, welche nicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind, haftet DREGER IT im Übrigen nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Dieser ist der Höhe nach begrenzt auf die Versicherungssummen der von DREGER IT abgeschlossenen Haftpflichtversicherung von 150.000,00 Euro. Sollte der Vertragspartner eine darüber hinausgehende Haftung wünschen, kann die Versicherungssumme für den Vertragspartner kostenpflichtig erhöht werden. Im Übrigen besteht keine Haftungsverpflichtung von DREGER IT, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare oder mittelbare Schäden. Weiterhin wird keine Haftung dafür übernommen, dass die vom Vertragspartner bereitgestellten oder abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktuell sind. Der Vertragspartner trägt hier die alleinige Verantwortung.

DREGER IT haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server. Gleiches gilt bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von DREGER IT stehen, sowie für fehlerhafte Software von Dritten die zur Leistungserbringung verwendet werden.

 

DATENSCHUTZ / SICHERHEIT

Bei Registrierung wird der Vertragspartner aufgefordert, ein Passwort zu vergeben, das seinen Zugang zu seinen Daten sichert. Er wird das Passwort vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben, noch die Zugangsdaten eines Dritten verwenden. Die als Standard pro Vertragspartner hinterlegte Passwortregel entspricht den Anforderungen einer hohen Sicherheit und wird von DREGER IT empfohlen.
Die Passwortregel kann durch den Vertragspartner für seine Umgebung angepasst werden. Der Vertragspartner trägt das hieraus resultierende Risiko des Missbrauches oder des Verlustes in eigener Verantwortung. Der Vertragspartner wird auf seinem System für eine jeweils aktuelle Virensoftware Sorge tragen und seine Systeme regelmäßig, insbesondere vor dem Hochladen von Dateien auf Viren scannen lassen. Sollte der Vertragspartner einen Virus auf seinem System feststellen, wird er DREGER IT unverzüglich hierüber und über die genaue Bezeichnung des Virus sowie sonstige Besonderheiten informieren und DREGER IT ggf. bei der Überprüfung des Gesamtsystems und Auffinden des konkreten Virus Hilfe leisten.

Der Vertragspartner stellt DREGER IT im Außenverhältnis von jeglichen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht unmittelbar oder mittelbar resultieren. Weiterhin verpflichtet sich der Vertragspartner, seine Nutzer zu eben diesem Verhalten zu verpflichten und die Einhaltung dieser Prämissen durch seine Nutzer regelmäßig zu überwachen und ggf. zu unterbinden. Für dieses Vertragsverhältnis und seine Durchführung gelten die Regelungen des Datenschutzrechtes. Soweit Daten bei DREGER IT gespeichert werden, wird DREGER IT diese Bestimmungen beachten. Soweit Daten auf einem nicht von DREGER IT betriebenen/beauftragten Server gespeichert werden, ist der Vertragspartner zur Beachtung mindestens des gesetzlichen Datenschutzes und entsprechender Sicherheitsvoraussetzungen verpflichtet.

DREGER IT und seine Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Vertragspartner erlangten Kenntnisse. DREGER IT verpflichtet auch den Vertragspartner und deren Mitarbeiter zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses.
Die Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

 

NUTZUNG / VERTRAGSPARTNERPFLICHTEN

Der Vertragspartner nutzt die zu Verfügung gestellten Services in angemessener Form und nur für sich selbst. Eine Überlassung an Dritte (entgeltlich oder unentgeltlich) entspricht nicht der vertragsgemäßen Nutzung. Eine Verwendung der Services für z.B. Remotezugriffe auf andere Systeme, Massenversand von E-Mails oder andere vergleichbare Tätigkeiten sind nicht gestattet bzw. müssen mit DREGER IT abgestimmt werden.

Eine externe Überwachung bzw. Analyse (z.B. Security Scans) der Services ist nicht gestattet und kann zu Beeinträchtigungen bzw. Ausfällen führen und zusätzlich Kosten die von dem Vertragsnehmer zu tragen sind verursachen.

Soweit dies nicht durch DREGER IT zur Verfügung gestellt wird, hat der Vertragspartner eigenverantwortlich für die entsprechende Hardware, Software, Kompatibilität mit dem eigenen System, Speicherplatz und den Internetzugang Sorge zu tragen.

Der Vertragspartner ist grundsätzlich verpflichtet, selbst für eine adäquate Datensicherung sämtlicher Dokumente, Dateien oder andere digitale Informationen Sorge zu tragen, soweit diese Verpflichtung nicht durch DREGER IT übernommen wurde, damit diese mit vertretbarem Aufwand durch den Vertragspartner wiederhergestellt werden können.

Soweit der Vertragspartner eine Fehlermeldung erhält, wird er diese DREGER IT unverzüglich direkt unter Angabe der Situation, in der sie auftrat, mitteilen und hierbei – soweit möglich – einen Screenshot mit übersenden.

 

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DREGER IT (abrufbar unter www.dreger.de) gelten auch für dieses Nutzungsverhältnis.

Der Einbindung von AGB des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Die Parteien vereinbaren für den Fall der wirksamen Einbindung der AGB des Vertragspartners und einer Kollision von Regelungen, dass im Zweifel die entsprechende Regelung dieser Vereinbarung in Verbindung mit den AGB von DREGER IT vorgehen soll.

Der Vertragspartner wird über Änderungen, Ergänzungen oder Aktualisierungen der Vertragsbedingungen dieser Vereinbarung informiert. Sie werden zum Gegenstand dieses Vertrages, wenn der Vertragspartner ihr nicht innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich widerspricht.

Der Vertrag enthält alle getroffenen Vereinbarungen. Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Soweit dies rechtlich vereinbart ist, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, der Sitz von DREGER IT vereinbart.

Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

Die Rechtsunwirksamkeit einer hier aufgeführten Bestimmung berührt nicht die Rechtswirksamkeit der anderen Vertragsbestandteile. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen. Der Lizenznehmer wird hiermit im Sinne des § 314 BGB berechtigt, eine solche Klausel zu bestimmen. Er wird sich hierbei an Inhalt, Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel orientieren, sowie daran, was die Parteien vereinbart hätten, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages Kenntnis von der unwirksamen Klausel erlangt hätten. Das Gleiche gilt, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte.